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AGB, Rücktrittsrecht & Datenschutz

 

Die Omity GesbR betreibt die Website www.omity.at. Die Webseite www.omity.at ermöglicht den Kunden auf Online-Plattformen Übungsfragen mit vorgegebenen Antwortmöglichkeiten zu verschiedenen Themengebieten zeitlich begrenzt zu nutzen.
Der Webseite www.omity.at sind unter anderem die Webseiten www.omity.dewww.aufnahmetests.at, www.aufnahmetests.com, www.omity-jagd.at, www.jaegerwerden.at  und weitere zugeordnet und leitet Sie als Nutzer und Kunde auf die Seite www.omity.at weiter. Es gelten daher für alle Webseiten dieselben nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

  1. Anwendungsbereich

1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Benützung sämtlicher Übungsplattform der Omity GesbR, welche auch auf www.omity.at ersichtlich sind.
1.2. Die Omity GesbR (im Folgenden kurz: Omity) ist die Betreiberin der sämtlicher Übungsplattformen laut Impressum und erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen Omity und den Kunden, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.
1.3. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichungen von diesen sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem Kunden sind nur wirksam, wenn sie von Omity schriftlich bestätigt werden.
1.4. Allfällige Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht akzeptiert, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anderes vereinbart wird. Eines weiteren Widerspruchs gegen AGB des Kunden durch Omity bedarf es nicht.
1.5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmun-gen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

  1. Begriffsdefinitionen

2.1. „Omity“: Bereitsteller und Betreiber sämtlicher Übungsplattformen für diverse Themenbereiche wie Medizin, Jagd, Segeln, Schulfächer etc. mit der Hauptseite www.omity.at und Landingpages wie www.omity.de, www.aufnahmetests.atwww.omity-jagd.at und weitere
2.2. „Kunde“: Ist eine natürliche oder juristische Person, die eine Leistung in Form der Übung von diversen Fragen auf der Plattform in Anspruch nimmt.
2.3. „Übungsplattform www.omity.at“: Darunter werden sämtliche Websites mit Übungsplattformen und Landingpages mit Inhalten, welche einen Bezug zu den Übungsplattformen haben wie www.omity.at, www.omity.de, www.aufnahmetests.at, www.omity-jagd.at und weitere zusammengefasst.
2.4. Nutzungsvertrag: Vertrag zwischen dem Kunden und Omity über die Registrierung und Nutzung der jeweiligen gewählten Übungsplattform.

  1. Vertragsverhältnis zwischen Omity und dem Kunden

Omity ermöglicht dem Kunden ein bestimmtes von ihm zu wählendes Themengebiet der Übungsplattform www.omity.at während eines bestimmten Zeitraumes von 12 Monaten ab Zahlung Onlineübungen mit Fragen meist mit vorgegebenen Antworten, teilweise mit Bildern, zum jeweiligen Gebiet, meist in multiple choice Form, zu machen.

  1. Registrierung und Nutzerkonto

4.1. Die Nutzung der Übungsplattform www.omity.at setzt eine Online-Registrierung samt Zahlung des jeweilig gewünschten Paketes des Kunden voraus. Die Registrierung ist kostenpflichtig. Die einzelnen Pakete sind unter www.omity.at ersichtlich.
4.2. Die Registrierung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen Personen erlaubt. Insbesondere unter 16 jährige Personen dürfen sich nicht bei www.omity.at registrieren.
4.3. Bei der Registrierung hat der Kunde personenbezogene Daten wie Name, Adresse, Email-Adresse und ein Passwort anzugeben. Nach erfolgreicher Versendung der Registrierungsanfrage durch den Kunden wird Omity eine Email an die vom Kunden angegebene Email-Adresse zur Bestätigung versenden, welche dieser zu bestätigen hat. Diese Email enthält die eingegebenen Daten des Kunden, die AGBs von Omity und die erforderlichen Informationen nach dem FAGG, wie insbesondere Informationen über das Widerrufsrecht und ein Widerrufsformular. Der Kunde kann binnen 14 Tagen ab Registrierung ohne Angabe von Gründen den Vertrag per Email oder Brief widerrufen. Der Inhalt des Emails ist vom Kunden selbst zu prüfen. Der Kunde hat unrichtige Angaben bzw. Daten schriftlich per Email binnen 14 Tagen ab Erhalt zu rügen. Sollte der Kunde kein Email bezüglich Widerruf oder Richtigstellung seiner Daten binnen 14 Tagen an Omity senden, kommt das Rechtsgeschäft mit dem von Omity zugesendeten Inhalt, zustande.
Mit der Aktivierung und der Akzeptierung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung kommt zwischen Omity und dem Kunden der Nutzungsvertrag über die Teilnahme an der Übungsplattform www.omity.at rechtswirksam zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht. Das persönliche Passwort ist geheim zu halten, schwierig zu gestalten mit Sonderzeichen und darf nicht an Dritte weitergegeben werden.
4.4. Omity behält sich den Entfall des Rücktrittsrechts des Kunden nach § 18 Absatz 1 Ziffer 11 FAGG ausdrücklich vor, wenn der Kunde vor Ablauf der Rücktrittsfrist von 14 Tagen begonnen hat, die von Omity angebotene Leistung in Anspruch zu nehmen.
4.5. Omity behält sich das Recht vor, Kundenkonten, welche für einen Zeitraum von 12 Monaten inaktiv waren, zu löschen.

  1. Vertragslaufzeit

5.1. Der vom Kunden gekaufte Zugang zu einem oder mehreren der genannten Übungsbereiche wie z.B. Medizin oder Jagd etc. ist vom Zeitpunkt der Bezahlung 12 Monate gültig und aktiv.
5.2. Die Vertragslaufzeit endet somit automatisch, ohne dass es einer gesonderten Aufkündigung bedarf. Eine Kündigung des Vertrages durch den Kunden vor Laufzeitende ist ausgeschlossen.
5.3. Der Zugang des Kunden wird am letzten Tag nach Ablauf des Zeitraumes von 12 Monaten gelöscht.

  1. Zahlungsbedingungen

6.1. Das auf der Übungsplattform www.omity.at ausgewählte Paket zahlt der Kunde direkt nach Abschluss der Eingabe der erforderlichen Nutzungsdaten mittels eines der von Omity angebotenen Online-Bezahlsysteme PayPal, Kreditkarte, Sofortüberweisung.
6.2. Detaillierte Informationen zum Angebot und zum Preis erhält der Kunde auf der Webseite www.omity.at, zusätzlich vor Abschluss der Bezahlung des/r Pakets/e und zudem in der Auftragsbestätigung per Email. Die Auftragsbestätigung erscheint bereits auf dem Bildschirm und kann ausgedruckt werden. Sie wird dem Kunden zusätzlich per E-Mail übermittelt. Allerdings kann die Omity wegen technischer Unsicherheiten den Zugang der Bestätigung bei Übermittlung per E-Mail nicht überprüfen.
6.3. Bevor der Kunde einen Zahlungsvorgang auf der Übungsplattform www.omity.at vornimmt, hat er sorgfältig das gewünschte Paket zu prüfen und die gewählte Zahlung freizugeben. Omity ist nicht verantwortlich und haftet nicht für jegliche (berechtigte, (vermeintlich) unberechtigte oder falsche) Eingabe des Kunden. Es ist dem Kunden nicht möglich keine gültige oder berechtigte Abbuchung von PayPal, Kreditkarte oder Sofortüberweisung (zurück)fordern.

  1. Preise

7.1. Die auf der Übungsplattform www.omity.at angebotenen Preise der Pakete sind freibleibend und unverbindlich.
7.2. Die Paketpreise geben den jeweiligen Endpreis und wenn gesetzlich vorgeschrieben inkl. gesetzlicher Steuern (Umsatzsteuer) und Abgaben an. Steuern und Abgaben richten sich nach den jeweils geltenden Bestimmungen.
7.3. Omity bietet teilweise Nachlässe, Werbepromotionen und Gutscheine an. Für jedes Paket kann immer nur ein Nachlass, Werbepromotion oder Gutschein verwendet werden. Eine Verwendung mehrerer und/oder Kombination der Nachlässe, Werbepromotionen und Gutscheine ist ausgeschlossen.

  1. Pflichten des Kunden

8.1. Der Kunde ist verpflichtet, Änderung seiner Daten unverzüglich selbständig in sein Kundenkonto einzupflegen oder Omity mitzuteilen.
8.2. Der Kunde darf keine Pseudonyme, Künstlernamen oder ähnliches verwenden.
8.3. Der Kunde ist verpflichtet, sicherzustellen, dass sein Kundenkonto nicht durch Dritte verwendet wird. Der Kunde ist verpflichtet, Omity unverzüglich zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Kundenkonto von Dritten missbraucht wurde.
8.4. Der Kunde darf die Übungsplattform www.omity.at nicht missbrauchen. Er ist insbesondere verpflichtet, die Inhalte, insbesondere die Fragen und Antworten nicht weiterzugeben.

  1. Zugang des Kunden und Kundenkonto

Die Weitergabe der persönlichen Zugangsdaten des Kunden an dritte Personen ist ausdrücklich verboten. Ein Verstoß führt zur sofortigen Löschung des Accounts. Ein Zugang eines Kunden darf auf unterschiedlichen Endgeräten wie z.B. Desktop, Smartphone, Tablet etc. jedoch ausschließlich von diesem genutzt werden.

  1. Sanktionen bei Vertragsverstoß und Zugangssperre

10.1. Omity kann, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Kunde gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verletzt, oder Omity ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, Sanktionen gegen den Kunden verhängen, insbesondere das Kundenkonto sperren. Eine Sperrung kann insbesondere erfolgen, wenn der Kunde seine in diesen AGBs angeführten Pflichten verletzt oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
10.2. Die Sperrung des Kunden bewirkt die Schließung seines Kundenkontos. Bei einer endgültigen Sperre gelten sämtliche Vertragsbeziehungen mit Vornahme der Sperrung als beendet. Ein endgültig gesperrter Kunde darf auf der Übungsplattform www.omity.at nicht mehr, auch nicht mit einem neuen Kundenkonto, teilnehmen und sich auch nicht erneut registrieren bzw. über Dritte registrieren lassen.

  1. Haftung / Gewährleistung der Inhalte, Fragen/Antworten und Bilder auf www.omity.at

11.1. Die Inhalte, Fragen und Antworten beruhen zu einem großen Teil auf den Angaben von Personen, welche von Omity beauftragt wurden.
11.2. Die Inhalte, Fragen und Antworten und Bilder wurden mit angemessener Fachkenntnis und Sorgfalt, nach bestem Wissen und Gewissen von Omity und ihren beauftragten Fachpersonen erstellt. Eine geringfügige Fehlerquote in den Fragen und Antworten sind unbeachtlich und gelten vorweg als genehmigt. Omity ist bemüht ständig Verbesserungen der Inhalte, Fragen und Antworten und Bilder einzuarbeiten und das Angebot der Pakete ständig zu erweitern.
11.3. Eine Haftung für Vollständigkeit und Verständlichkeit der Inhalte, Richtigkeit der Antworten und Fragen und Bilder gegenüber dem Kunden besteht nicht.
11.4. Omity übernimmt keinerlei Haftung für einen bestimmten Lern- oder Prüfungserfolg des Kunden. Dem Kunden ist bewusst, dass es bei einem etwaigen Prüfungs- und Lernerfolg ausschließlich auf die jeweilige Person ankommt. Die Inhalte, Fragen und Antworten und Bilder dienen zur Unterstützung beim Lernen eines Themengebietes oder zur Verbesserung, Auffrischung etc. des jeweiligen Wissensstandes zu bestimmten Themengebieten.
11.5. Aufgrund der auf einem Server bereitgestellten Inhalte, Fragen und Antworten und Bilder bzw. der Lernsoftware selbst auf der Übungsplattform www.omity.at und der unbedingten Notwendigkeit einer ordentlichen Internetverbindung kann es zeitweise zu ungeplanten Störungen beim Abruf der bezahlten Leistungen der von Omity betriebenen Webseiten kommen. Omity übernimmt dabei keinerlei Haftungen für derartige Störungen der Verfügbarkeit der Übungsplattform www.omity.at. Omity wird an der Verfügbarkeit schnellstmöglich arbeiten. Zeitweise Störungen können auch aufgrund höherer Gewalt auftreten. Omity ist dabei schad- und klaglos zu halten.
11.6. Für Internetverbindungsprobleme beim Kunden und seinen benutzten Endgeräten sowie deren Leistungsparametern übernimmt Omity keinerlei Haftung. Der Kunde hat eine funktionierende, auf dem aktuellen Stand der Technik befindliche Hard- und Software (Browser etc.) beim Nutzen der Übungsplattform www.omity.at zu verwenden, ansonsten es möglich ist, dass die Leistung von Omity nicht oder nicht einwandfrei zur Verfügung gestellt werden kann.
11.7. Omity sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften ausschließlich für den Ersatz von grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden. Bei grober Fahrlässigkeit ist die Haftung der Höhe nach mit dem bezahlten Preis des Kunden für ein Paket beschränkt. Für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Zinsverluste, Folgeschäden und bloße Vermögensschäden und Schäden aus Ansprüchen Dritter haftet Omity nicht.

  1. Datenschutz:

Einsehbar unter http://wp.omity.at/agb-ruecktrittsrecht-datenschutz/

 

  1. Geistiges Eigentum

Das geistige Eigentum der Software der Übungsplattform www.omity.at sowie (einschließlich der Urheberrechte) an den Inhalten, Anwendungen Fragen und Antworten sowie Bildern, Zeichnungen etc. sind Eigentum von Omity.
Das Herunterladen, Bereitstellen und/oder Vervielfältigen jeglicher Inhalte der Übungsplattform www.omity.at ist widerrechtlich und hat zivil- und strafrechtliche Folgen. Der Kunde hat lediglich ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht der Übungen von Omity in Zusammenhang mit dem bezahlten Paket und Zugang für die Vertragsdauer. Keinesfalls ist ein Kopieren, Vervielfältigen, Herunterladen, Speichern, Weitergeben oder sonstige Verwertung erlaubt.

  1. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbestimmungen

Omity behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbestimmungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Im Falle wesentlicher Änderungen oder Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird Omity dem Kunden die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zusenden. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen Allgemeinen Geschäftsbestimmungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen als angenommen. Omity wird dem Kunden in der E-Mail, mit der die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen übersendet werden, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist hinweisen.

  1. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem österreichischem Recht und sind ausschließlich vor dem zuständigen Gericht in Innsbruck, Österreich, geltend zu machen.
Ist oder wird eine der Bestimmungen dieses Nutzungsvertrags unwirksam, nicht vollziehbar oder nicht bindend, bleiben alle anderen für den Kunden und Anbieter geltenden Bestimmungen hiervon unberührt. In diesem Fall ersetzt Omity die unwirksame oder nicht bindende Bestimmung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften durch eine wirksame und bindende Bestimmung, die angesichts des Inhalts und Zwecks dieses Nutzungsvertrages, soweit als möglich, eine ähnliche Wirkung wie die unwirksame, nicht vollziehbare oder nicht bindende Bestimmung hat.

  1. Widerrufsrecht

Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Der Kunde kann das nachstehende Formular verwenden, oder selbst eindeutig zum Ausdruck per Email oder Brief bringen, dass er den abgeschlossenen Vertrag innerhalb der Frist von 14 Tagen widerruft. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.
Bei rechtzeitiger Ausübung des Widerrufrechtes erhält der Kunde seine Zahlung über das von ihm benutzte Zahlungssystem zurückerstattet.

Omity behält sich den Entfall des Rücktrittsrechts des Kunden nach § 18 Absatz 1 Ziffer 11 FAGG ausdrücklich vor, wenn der Kunde vor Ablauf der Rücktrittsfrist von 14 Tagen begonnen hat, die von Omity angebotene Leistung in Anspruch zu nehmen.

 

Muster-Widerrufsformular

An

Omity GesbR
Gewerbegebiet 3, A-6493 Mils bei Imst
E-Mail: info@omity.at
Internet: www.omity.at

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
-Bestellt am (*)/erhalten am (*)
-Name des/der Verbraucher(s)
-Anschrift des/der Verbraucher(s)
-Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
-Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

 

Mils bei Imst, 04.03.2022

 

Gesellschaftsname:

Omity GesbR
Unternehmensgegenstand:

Online-Übungsplattformen
Anschrift (Betriebsstätte):

Three Miles Business Center
Gewerbegebiet 3 | A-6493 Mils bei Imst
E-Mail: info@omity.at, Web: www.omity.at

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